Archive for the World Category

Mehr Land für die Brüder

Posted in World with tags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , on März 12, 2009 by Antifa Toscanini

 

Nachdem der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Omar al-Ba­shir erlassen hatte, rief der sudanesische Präsident seine Anhänger zur Solidarität auf und wies Hilfsorganisationen aus. In Darfur droht eine Hungerkatastrophe.

von Thomas Schmidinger

Bislang sind nur Verlierer von der internationalen Justiz verfolgt worden, Warlords, die ihren Krieg, oder Präsidenten, die ihr Amt verloren hatten. Am Mittwoch der vergangenen Woche erließ der Internationale Strafgerichtshof (ICC) erstmals einen Haftbefehl gegen einen amtierenden Präsidenten. Dem sudanesischen Militärdiktator Omar al-Bashir werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, er steht seither auf der Fahndungsliste.

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Faschisten in gutem Glauben

Posted in World with tags , , , on September 30, 2008 by Antifa Toscanini

 

Die regierenden Postfaschisten in Italien gehen in die vergangenheitspolitische Offen­sive. Immer häufiger bekennen sich ihre Vertreter zum »guten« Faschismus und stellen damit die Grundprinzipien der italienischen Verfassung in Frage. Die Linke steht diesem neuen Revisionismus ratlos gegenüber.

von Catrin Dingler

In Italien ist die Aufarbeitung der faschistischen Vergangenheit eine Glaubensfrage. Anfang September verkündete Verteidigungsminister Ignazio La Russa, einst militanter Anhänger der faschistischen Nachfolgepartei MSI und heute einer der prominentesten Vertreter der post-faschistischen Alleanza Nazionale (AN), dass die »historische Komplexität des totalitären Phänomens in Italien« nur zu verstehen sei, wenn auch diejenigen geehrt würden, die »in gutem Glauben« in der Uni­form der faschistischen Republik von Salò für die Sache des Faschismus kämpften und starben.

Der Zeitpunkt des vergangenheitspolitischen Angriffs war bewusst gewählt. Vor 65 Jahren, am 8. September 1943, vereinbarte die italienische Regierung mit den anglo-amerikanischen Alliierten einen Waffenstillstand. Daraufhin wurde Italien vom Norden her bis zur Hauptstadt von der Wehrmacht besetzt. Unter der Protektion Nazideutschlands wurde in Salò die Sozialrepublik Italien ausgerufen und Benito Mussolini als Staatschef einer faschistischen Marionettenregierung eingesetzt.

Seit Jahren schon polemisiert die Rechte gegen die Tradition, am 8. September der italienischen Widerstandsbewegung, der Resistenza, zu gedenken. Dieses Datum gilt ihr nicht als Geburtsstunde der antifaschistischen, demokratischen Republik, deren Prinzipien nach dem Krieg in einer bis heute geltenden Verfassung festgeschrieben wurden, sondern als nationale Tragödie, die den »Tod des Vaterlandes« markiert.

Diese offen revisionistische Haltung konnte sich aufgrund der wiederholten Wahlerfolge des Rechts­bündnisses etablieren. Die von Silvio Berlus­coni angeführte Koalition setzt sich ausschließlich aus Parteien zusammen, die nicht an der Ausarbeitung der Verfassung beteiligt waren, sie fühlt sich deshalb der italienischen Verfassung auch nicht verpflichtet und strebt seit jeher eine »institutionelle Reform«, eine als »Modernisierung« getarnte Aufhebung der bisherigen Verfassungsordnung an, mit dem Ziel, die parlamentarische Demokratie durch ein starkes Präsidialsystem zu ersetzen.

Die Wiederwahl Berlusconis im Frühjahr sollte deshalb nicht als schlichte Neuauflage des ewig gleichen Rechtsbündnisses missverstanden werden. Die rassistische Migrations- und Ausländerpolitik, verbunden mit der Militarisierung des öffentlichen Raums, stehen für ein qualitativ anderes Verständnis der Republik. Viele Gesetze werden mittlerweile per Dekret erlassen, womit die parlamentarische Debatte und Kontrolle de facto aufgehoben ist. Unter dem Vorwand, einen »Notstand« beheben zu müssen, werden fundamentale Grundrechte der Verfassung eingeschränkt oder ganz außer Kraft gesetzt. Die Regierung beruft sich zur Rechtfertigung ihrer autoritären Politik auf die »Volkssouveränität«. Nicht auf die mittelbare, die das Grundgesetz mit einer Garantie für die Minderheit festschreibt, sondern auf die unmittelbare, die in den Meinungsumfragen als »Mehrheit« zum Ausdruck kommt.

Die Linke hat dem nichts entgegenzusetzen. Sie hat nicht nur den Kontakt zu ihrer Wählerschaft verloren. Das »Volk«, auf das sie sich bisher stets unkritisch bezog, ist ihr angesichts der fortgesetzten xenophoben Hetzkampagnen fremd geworden. Seine Verwandlung in eine gefährliche, hasserfüllte »Plebs«, diese scheinbar plötzliche »Unsensibilität der Massen«, schreibt der Turiner Politologe Marco Revelli, sei für die Linke »unverständlich« und nur schwer zu »entschlüsseln«.

Dem Revisionismus der Rechten begegnet die Linke mit moralischer Empörung und einer zur traurigen Rhetorik erstarrten Verteidigung der Resistenza. Dabei wäre eine Entmythologisierung des italienischen Widerstands längst überfällig. Dass die Resistenza keine Massenbasis hatte und von keiner einheitlichen, antifaschistischen Identität getragen wurde, hat eine kritische, keineswegs anti-antifaschistische Historiographie längst nachgewiesen. Diese Forschungsergebnisse bestimmen aber nicht das allgemeine linke Bewusstsein. Vor allem fehlt eine kritische Auseinandersetzung mit den zwei Jahrzehnten faschistischer Herrschaft, die dem Befreiungskrieg vorausgingen. Die in der Gesellschaft verbreiteten rassistischen, antislawischen und antisemitischen Vorurteile werden nie im Kontext der nicht aufgearbeiteten Vergangenheit der Kolonialkriege in Afrika, der faschistischen Expansion auf dem Balkan und der nicht erst auf Drängen Nazideutschlands eingeführten antisemitischen »Rassengesetze« betrachtet. Im Gegenteil. Die stereotype Abwehr, die den als »zingari« beschimpften Sinti und Roma auch von linksliberalen Parteigängern entgegenschlägt, vor allem aber die aggressive Frontstellung gegen Israel, wie sie für die radikale Linke typisch ist, machen deutlich, wie sehr die italienische Linke selbst mit der Geschichte der »unsensiblen« Massen verbunden ist.

Anstatt sich dieser Geschichte zu stellen, wird der politische Gegner stets unreflektiert als »Faschist« bezeichnet. Auch jetzt wird der historische Vergleich wieder bemüht, um die Politik der Rechten als »postmodernen« oder »postfordistischen«, jedenfalls irgendwie »neuen« Faschismus anzuprangern. Die Suche nach dem geeigneten Adjektiv wirkt umso hilfloser, je offener sich namhafte Vertreter der rechten Koalition zur Tradition des historischen Faschismus bekennen.

Noch bevor La Russa das faschistische Fall­schirm­jägerbataillon Nembo mit allen offiziellen Ehren bedacht sehen wollte, hatte bereits der römische Bürgermeister Gianni Alemanno, ausgerechnet anlässlich seines Besuchs in Jerusalem, den Faschismus nicht grundsätzlich verdammen wollen. Die »Rassengesetze« seien wohl »absolut böse« gewesen, gehörten aber nicht zum originären Faschismus. Damit predigt Alemanno vom Kapitol der italienischen Hauptstadt herab die alte neofaschistische Unterscheidung zwischen einem »bösen«, rassistischen Nazifaschismus und einem guten, »sozialen« Mussolinismus.

Auch diesem, ungleich schärferen revisionistischen Angriff wird die Linke nicht entgegentreten können, solange sie sich weigert, das Fortleben der faschistischen Ideologie innerhalb der italienischen Demokratie zu reflektieren. Die Beschwörung des Resistenza-Mythos vernebelt ihr den Blick. So begrüßten die linken Leitartikler nahezu einstimmig die »Klarstellung« des Vorsitzenden der AN und Präsidenten der Abgeordnetenkammer Gianfranco Fini, auch wer »in gutem Glauben« für Salò gekämpft habe, habe »auf der falschen Seite« gestanden. Dass er gleichzeitig betonte, nur jene Partisanen, die nicht in den Reihen der Kommunisten kämpften, hätten auf der richtigen Seite gestanden, und damit das Erbe des ehrenwerten Antifaschismus für die antikommunistische Rechte vereinnahmte, überhörten die meisten Kommentatoren.

Nicht zu überhören war dagegen die laute und schroffe Ablehnung, die Fini nach seinem Auftritt vor der Parteijugend entgegenschlug. Die Jugendlichen der AN sympathisieren offen mit militanten neofaschistischen Gruppierungen. Finis Bestrebungen, die Partei ins bürgerlich-konservative Lager zu führen, stoßen jedenfalls an der Parteibasis auf entschiedenen Widerstand.

 

http://jungle-world.com/artikel/2008/39/23831.html

 

Die Achse Berlin-Moskau

Posted in World with tags , , , , , , on September 19, 2008 by Antifa Toscanini

 

Ein Hoch auf die deutsch-russische Freundschaft: Im Kaukasus-Konflikt machen deutsche Neonazis Georgien und die USA als Feinde aus und bekennen ihre Verbundenheit mit Russland.

von Fabian Kunow

Eine eindeutige Haltung ließ keine der im Bundestag vertretenen Parteien erkennen: Sie erklärten ihre Solidarität mit Georgien, hielten sich aber auch mit Kritik am Vorgehen des Landes nicht zurück, Russland gegenüber waren diplomatische Beschwichtigungsversuche, aber auch drohende Worte zu vernehmen; und noch dazu bemühten sich alle, der energiepolitischen Brisanz des Konflikts für Deutschland Rechnung zu tragen. Der Standpunkt der deutschen Rechts­extremen ist hingegen eindeutig: Sie zeigen sich fraktionsübergreifend verbunden mit Russland und lehnen die Politik des »Westens« ab.

Die NPD veröffentlichte gleich vier verschiedene Stellungnahmen seit dem Beginn des militärischen Konflikts um die Provinz Südossetien. Das ist erstaunlich, denn ansonsten ist die internationale Politik eigentlich ein Gebiet, zu dem der Par­tei nicht sonderlich viel einfällt. Doch der Kaukasus-Krieg hat der NPD eine Gelegenheit gegeben, die sie nicht verstreichen lassen konnte: Die Partei nutzte den Anlass, um antiamerikanische Pro­paganda zu verbreiten. So warf sie den USA und dem »Westen« allgemein »Heuchelei« vor, was das Völkerrecht, die allgemeinen Menschenrechte und die demokratischen Ideale betrifft. Selbstver­ständ­lich unterlässt es die NPD dabei tunlichst, sich selbst zu den Menschenrechten zu bekennen. Sie verweist nur höhnisch auf vermeintliche Diskrepanzen zwischen der tatsächlichen Politik der USA und ihrer Verbündeten und den von ihnen propagierten Werten und Rechtsvorstellungen.

Der Bundesregierung wird im Zusammenhang mit dieser Amerika-Schelte vorgeworfen, den USA hörig zu sein und somit fremde, nicht deutsche Interessen zu vertreten. Diese Behauptung wird mit der Forderung nach einem Austritt aus der Nato und mit dem Eintreten für »ein Europa der Vaterländer« verbunden. Diesem »abendländischen« Europa, das mit der alten Nachkriegsordnung brechen soll, rechnet die NPD Russland – anders als die Türkei – zu. Und nicht nur das: Die Partei bezeichnet Russland als einen »natürlichen Verbündeten«. Das klingt angesichts des Geschichtsbildes der NPD etwas merkwürdig..

Der georgische Staat, regiert von Präsident Michail Saakaschwili, erscheint in der Darstellung der NPD kaum als eigenständiger, nationaler Akteur. Vielmehr sei der »Brandstifter Saakaschwili« zu einem »Vasallen der USA« geworden. »Die territoriale Neugestaltung des US-amerikanischen Satellitenstaates Georgien« diene nur der »raumfremden Macht USA«, deren Einfluss es zu vermin­dern gelte. Denn eine Stärkung Amerikas schwäche Europa insgesamt.

Die Vorstellungen und die Begrifflichkeiten, auf die die NPD in ihrer Darstellung des Georgien-Konflikts zurückgreift, hat sie vom Kronjuristen des Dritten Reichs entlehnt, von Carl Schmitt. Dieser hatte in seiner Schrift »Völkerrechtliche Groß­raumordnung und Interventionsverbot für raumfremde Mächte. Ein Beitrag zum Reichsbegriff im Völkerrecht« im Jahr 1939 behauptet, dass sich verschiedene Großräume geschichtlich, wirtschaftlich und kulturell herausgebildet hätten. In diesen Großräumen verbiete sich eine Intervention von außen durch »raumfremde Mächte«. Schmitt richtete sich eindeutig gegen die uni­versalistische Ausrichtung des Völkerbundes, die seiner Ansicht nach darauf abzielte, überall auf der Welt Anlässe zur Intervention dieser »Mächte« zu schaffen.

Nicht ganz so hochtrabend wie die angehenden Geopolitiker der NPD, die sich ihre Argumente bei Carl Schmitt beschafft haben, nahm sich die Nationalzeitung des DVU-Vorsitzenden Gerhard Frey der Lage im Kaukasus an. In dem Blatt, das für eine eher betagte Leserschaft herausgegeben wird, erhielt der russische Rechtsextremist Wladi­mir Schirinowski kurz nach dem Beginn des Kon­flikts die Möglichkeit, seine Sicht der Dinge zu ver­brei­ten. In seinem Gastbeitrag mit dem Titel »Nicht Russland, sondern Präsident Saakaschwili ist Schuld« führt der von der Bildzeitung zum »Russen-Hitler« erklärte Duma-Abgeordnete aus, warum die umkämpften Gebiete eigentlich schon immer russisch waren. Frey und Schirinowski pflegen gute Kontakte, seit der Russe mit seiner Liberal-Demokratischen Partei 1991 in Erscheinung trat.

Beziehungen zu russischen Rechtsextremen bauen aber mittlerweile auch andere auf. So gab der NPD-Barde Frank Rennicke schon im Jahr 2005 ein Konzert in Moskau vor russischen Kameraden. Rennicke gratulierte seinen Zuhörern während des Auftritts dazu, dass in Moskau nicht so viele Fremde auf den Straßen zu sehen seien.

Eine »Achse Berlin-Moskau« strebt auch der schwedische Rechtsextremist Patrik Brinkmann an. Er ist Gründer und Förderer der »Stiftung Kontinent Europa« und unterhält gute Verbindungen zur NPD. Brinkmann wünscht sich ein starkes, souveränes Europa »für Menschen, die ein Herz für Volkstum« haben, anstelle des »gleichmacherischen Liberalismus«, wie er 2007 in einem Interview mit der Theoriezeitschrift Elemente ausführte, die das rechtsextreme »Thule Seminar« herausgibt. Diesem Europa gehöre selbstverständlich auch Russland an.

Die »Stiftung Kontinent Europa« lud im August gemeinsam mit der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu einer Veranstaltung mit dem Titel: »Deutschland und Russland – Fundamente für ein Europa der Zukunft«. Ein ähnliches Treffen hatte es bereits im Jahr 2007 in den Räumen der russischen Schriftstellervereinigung in Moskau gegeben, wie das Internetportal Redok berichtete, das über Rechts­ex­tre­mis­mus, Rassismus und Antisemitismus informiert.

In Moskau soll es nach Angaben von Redok unter den angereisten Rechtsextremen allerdings zum Streit über die Frage gekommen sein, ob die »europäischen Nationen mit dem Staat Israel als möglichem Verbündeten in einer anti-islamischen Front« zusammenarbeiten sollten.

Brinkmann könnte für die NPD aber nicht nur als außenpolitischer Ideengeber im Bezug auf das Verhältnis zu Russland von Interesse sein. Er ist überaus reich. Vor kurzem erwarb er für drei Millionen Euro eine Villa im Berliner Nobelbezirk Zehlendorf. Auch der NPD-Vorsitzende Udo Voigt soll dort schon zu Gast gewesen sein. Nach Einschätzung von Markus Ragusch, einem Redakteur des Antifaschistischen Infoblattes, sucht die NPD bei Brinkmann nicht nur Inspirationen für ihre Russlandpolitik. Seiner Ansicht nach geht es der Partei weniger um die Ideologiebildung und den Aufbau neuer Strukturen als vielmehr um die Nähe zu dem wohlhabenden Stiftungsgründer und seinem Geld.

 

 http://jungle-world.com/artikel/2008/38/23468.html

Protestaktion während der Olympia-Feuer Zeremonie

Posted in World with tags , , , , , , , on März 25, 2008 by Antifa Toscanini

10 Jahre Karfreitagsabkommen (Good Friday Agreement)

Posted in World with tags , on März 21, 2008 by Antifa Toscanini

Vor 10 Jahre am Karfreitag 1998 (damals der 10. April) unterzeichneten die Regierung der Republik Irland, die Regierung Großbritanniens und die Parteien in Nordirland ein Abkommen, die den 30 Jährigen von 1968 bis 1998 Bürgerkrieg (The Troubles) zwischen Rebulikaner und Loyalisten beendeten. Die Streitparteien einigten sich darin den Nordirlandkonflikt zukünftig auf friedlichem Wege zu lösen.

Die wichtigsten Punkte des Abkommens:

  • Die Regierung der Republik Irland verzichtet auf ihre Forderung nach einer Wiedervereinigung mit Nordirland
  • Irische und nordirische Behörden arbeiten zusammen
  • Die paramilitärischen Truppen der Irish Republican Army (IRA), der Ulster Defence Association (UDA) sowie der Ulster Volunteer Force (UVF) erklären ihre Bereitschaft zur Entwaffnung
  • Die Entlassung von Untergrundkämpfern aus dem Gefängnis wird in Aussicht gestellt
  • Großbritannien sagt eine Verringerung seiner Truppenpräsenz in Nordirland zu
  • Die Möglichkeit einer Wiedervereinigung mit der Republik Irland wird nicht ausgeschlossen, wenn sich die Mehrheit der Nordiren dafür ausspricht.
  • Der Government of Ireland Act wird zurückgenommen
  • Durch zwei getrennten Volksabstimmungen, in Nordirland (71%) sowie in der Republik Irland (94%) stimmte die Mehrheit für das Abkommen. Nordirland bekam ein umfassendes Regionalparlament mit 108 Sitzen, dass mit legislativen Befugnissen in den Bereichen Finanzen, wirtschaftliche Entwicklung, Soziales, Gesundheit, Bildung, Umwelt und Landwirtschaft ausgestattet ist. Ein britisch-irischer Rat und eine unabhängige nordirische Kommission für Menschenrechte wurde zur Überwachung des  Friedensprozess gebildet. Bei den ersten Wahlen erreichten die Unionisten nur knapp die Mehreit, Friedensnobelpreisträger David Timble von Ulster Unionist Party (UUP) wurde der erste Regierungschef in Nordirland, sein Stellvertreter war Seamus Mallon von der Social Democratic and Labour Party (SDLP). Das Hauptproblem in Timbles Riegierungszeit war die Umsetzung die im Karfreitagsabkommen geforderte Entwaffnung der Paramilizen auf beiden Seiten, die durch  Suspendierung der Regierung und Parlament Nordirlands von Seiten Großbritanniens endete. Ab Juli 2001 stand Nordirland wieder unter direkter Kontrolle Londons. Die auf den 29. Mai 2003 Vorgesehen Wahlen zum nordirischen Parlament wurden kurz davor von  der Blair-Regierung abgesagt und auf einen nicht terminierten Zeitpunkt verschoben. Am 9. März 2007 fanden dann die Wahlen, mit Siegen der Extremistischen Lager.

    Quellen:

    „Hasta la vista, Castro!“

    Posted in World on Februar 20, 2008 by Antifa Toscanini

    Spielberg boykottiert Olympische Spiele

    Posted in World with tags , , , , on Februar 14, 2008 by Antifa Toscanini

    Der amerikanische Filmregisseur Steven Spielberg tritt als Berater für die Eröffnungs- und Schlussfeier der Olympischen Sommerspiele in Peking 2008 zurück. Der Grund seiner Entscheidung ist die chinesische Sudan-Politik. Da China sehr enge wirtschaftliche Beziehungen zum Sudan hat, hatte er die chinesische Regierung wiederholt gebeten, sich für Stabilität und Sicherheit in der westsudanesischen Krisenregion Darfur einzusetzen. Seit 2003 verwüsten und zerstören die arabisch-islamischen Dschandschawid-Milizen unterstützt von der Regierung in Khartum Dörfer der schwarzafrikanische Bevölkerung im Darfur, dabei wurden über 200.000 Menschen ermordet und 2 Millionen vertrieben. China legte in Vergangenheit regelmäßig sein Veto im UN-Sicherheitsrat ein, wenn es darum ging den Sudan zu verurteilen.

    „Mein Gewissen erlaubt es mir nicht, wie gewohnt einfach weiterzumachen. An diesem Punkt darf meine Zeit und Energie nicht für olympische Zeremonien aufgewendet werden. Es geht darum, alles dafür zu tun, dass den unbeschreiblichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die weiter in Dafur passieren, endlich Einhalt geboten werde.“ Steven Spielberg 

    Spielberg gilt als einer der erfolgreichste Regisseur aller Zeiten. Indiana Jones, der weiße Hai, E.T., Jurassic Park und Schindlers Liste sind seine Bekanntesten Kinohits. Zudem ist er Mitgründer der “Shoah Foundation”, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Erinnerung an das Schicksal der Juden im Dritten Reich aufrecht zu erhalten.

     Quellen: