Archiv für Israel

Irans Mäßigung ist eine Illusion

Posted in Kritik with tags , , , , , , , , on Juni 14, 2009 by Antifa Toscanini

Eine Replik auf Rudolf Walther
von Stephan Grigat

(in redaktioneller Bearbeitung erschienen im „Standard„, 4. 5. 2009)

Wer sich, aus welchen Motiven auch immer, der Verteidigung des iranischen Regimes verpflichtet fühlt, behauptet gern, der iranische Präsident habe gar nicht davon gesprochen, Israel von der Landkarte tilgen zu wollen („to wipe Israel off the map“). Es handele sich lediglich um einen Übersetzungsfehler. Zuletzt hat Rudolf Walther diesen Klassiker aus dem Repertoire der Verharmlosung des iranischen Regimes zum Besten gegeben (Der Standard, 25.4.2009/Der Freitag, 23.4.2009). Ahmadi-Nejad dürfte darüber nur den Kopf schütteln, hatte er doch auf seiner offiziellen englischsprachigen Homepage genau jene umstrittene Übersetzung veröffentlicht, welche von den Verharmlosern des Regimes ein ums andere Mal als reine Propaganda abgetan wird. Selbst wenn die kolportierte Übersetzung nur die Intention, nicht aber den genauen Wortlaut wiedergegeben haben sollte, hat dem Präsidenten die Formulierung offenbar so gut gefallen, dass er sie gleich übernommen hat. Was auch kein Wunder ist, gibt es doch zahlreiche weitere Reden, in denen er hinsichtlich Israels von der „Vernichtung“ des „stinkenden Leichnams“ spricht. Aber auch die von Walther und seinen Kronzeugen kolportierte Übersetzung, nach der Ahmadi-Nejad lediglich gesagt habe, „dieses Besatzungsregime muss von den Seiten der Geschichte verschwinden“, bedeutet nichts anderes als die Forderung nach der Zerstörung Israels.

Walther suggeriert, der iranische Präsident habe doch nur die Besatzung der Westbank gemeint. Doch jeder, der sich auch nur rudimentär mit Ideologie und Praxis des iranischen Regimes auseinandergesetzt hat, weiß, dass die Ajatollahs und ihr Militärapparat stets die Befreiung „ganz Palästinas“ fordern. Wenn sie von „Besatzung“ sprechen, geht es ihnen nicht um die umstrittenen Gebiete im Westjordanland oder den Gazastreifen, sondern um die „Besatzung“ von Tel Aviv und Netanja. Dem iranischen Regime geht es nicht um einen Ausgleich oder Kompromiss mit Israel, sondern um die Zerstörung des Staates. Es geht ihm nicht um eine Verbesserung der Situation der Palästinenser, sondern um die Förderung jener Gruppierungen, die wie die Hamas oder der islamische Jihad jegliche Verhandlungslösung torpedieren. Daran ändert sich auch nichts, wenn der iranische Präsident mittlerweile diplomatischere Formulierungen wählt, wie vor wenigen Tagen in einem Interview mit ABC.

Walther offeriert seinen Lesern eine offenbar akzeptable Form der Holocaust-Leugnung. Ahmadi-Nejad – dessen Administration maßgeblich für die Organisation jener Konferenz verantwortlich war, bei der sich die internationale Holocaustleugner-Szene in Teheran ein Stelldichein gab, und der im Gespräch mit ABC erst gar nicht widersprach, als man ihm vorhielt, den Holocaust zu leugnen, sondern lediglich sein Recht auf Redefreiheit in dieser Angelegenheit einklagte – habe sich „in Sachen Holocaust gemäßigt“, zitiert Walther den Schweizer Arnold Hottinger zustimmend.

Sowohl die Holocaustleugnung als auch die Vernichtungsdrohungen gegen Israel sind weder neu noch auf Ahmadi-Nejad beschränkt. Auch der starke Mann im Iran, der Oberste Geistliche Führer Ali Chamenei, hat mehrfach zur „Vernichtung und Zerstörung des jüdischen Staates“ aufgerufen. Selbst ein vermeintlicher Reformer wie Khatami, der noch vor wenigen Monaten in Wien von Bundespräsident Heinz Fischer, Kardinal Schönborn und der Universität Wien hofiert wurde, hetzt nicht nur gegen Israel und verteidigt die Todesstrafe für Homosexualität, sondern hat auch den Holocaustleugner Roger Garaudy in Schutz genommen, nachdem er ins Visier der französischen Justiz geriet. Seit 30 Jahren gehört der Kampfruf „Tod Israel“ im Iran zum Standardrepertoire bei inszenierten Massenaufmärschen. Bei Militärparaden findet er sich auf Raketen, die bis nach Tel Aviv reichen. Jeder, der es will, könnte also über den Charakter des Regimes, das an der Produktion und Verbreitung antisemitischer Klassiker wie der „Protokolle der Weisen von Zion“ maßgeblich beteiligt ist, Bescheid wissen und man wird nach den Motiven jener Leute fragen müssen, die sich die systematische Verharmlosung dieses Regimes zur Aufgabe gemacht haben.

Bei deutschen und österreichischen Wirtschaftsvertretern und ihnen nahestehenden Wissenschaftern liegen sie auf der Hand: Die OMV und andere Konzerne wollen sich ihre Milliardengeschäfte mit dem Antisemiten-Regime in Teheran nicht durch unangenehme Debatten in den Nachfolgestaaten des Nationalsozialismus stören lassen. Bei einem Autor wie Walther, der Israel mit dem südafrikanischen Apartheidsstaat auf eine Stufe stellt, resultiert die Verharmlosung des iranischen Regimes vermutlich einzig aus den Ressentiments gegenüber dem Refugium der Holocaustüberlebenden und ihrer Nachfahren.

Der „Antirassismus“ von Holocaust-Leugnern

Posted in Antisemitismus with tags , , , , , , , , , , , , , , , , on April 21, 2009 by Antifa Toscanini

 

Von Stephan Grigat

(Gastkommentar, redaktionell leicht gekürzt erschienen in der Wiener Zeitung am 21. April 2009: http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabId=4445&alias=wzo&cob=409634)

Diese Woche findet in Genf die UN-Antirassismuskonferenz statt, die Nachfolgekonferenz jener Veranstaltung, bei der 2001 im südafrikanischen Durban Israel als einziges Land der Welt wegen „staatlichem Rassismus“ an den Pranger gestellt wurde und während deren NGO-Forum es tätliche Angriffe auf jüdische Konferenzteilnehmer gab. Diesmal ist kaum Anderes, eher Schlimmeres zu erwarten. Solche UN-Konferenzen werden von Regimes wie dem iranischen oder dem libyschen mit vorbereitet. Die Agenda solcher Veranstaltungen wird allein schon durch das Prinzip „ein Land – eine Stimme“ von den Staaten der Organisation der islamischen Konferenz mit vorgegeben, in der nicht etwa auf Emanzipation zielende Initiativen aus islamischen Ländern zusammengeschlossen sind, sondern die Regierungen des Sudan, Saudi-Arabiens, Syriens, des Iran und 53 weiterer islamisch dominierter Staaten.

Und das merkt man: Neben der Denunzierung des israelischen Selbstbehauptungswillens als „Rassismus“ und der gleichzeitigen Ausblendung etwa des Massenmordes im Sudan oder der Verfolgung der Bahai im Iran betreiben die islamischen Länder Lobbying für eine Erklärung gegen die „Diffamierung von Religion“, die Kritik am Islam und der Scharia verunmöglichen soll. Nicht Individuen, sondern der Islam als Religion soll zum Objekt des Menschenrechtsschutzes werden. Egal, wie letztlich die Kompromissformulierungen der Abschlussdeklaration lauten werden – diese Konferenz wird unter dem Deckmantel des „Antirassismus“ die Delegitimierung jeglicher Kritik an der Scharia betreiben.

Sie wird nicht den Emanzipationsbestrebungen der Menschen dienen, sondern die staatliche Unterdrückung solcher Bestrebungen legitimieren. Sie wird einen „Antirassismus“ befördern, der jeglicher universalistisch orientierten Kritik Rassismus unterstellt und die Rechte des Individuums zugunsten von Kollektivrechten missachtet. Solch ein „Antirassismus“ trägt zur Kritik des rassistischen Ausschlusses von Individuen von gesellschaftlicher Teilhabe gar nichts bei, bietet aber eine hervorragende Möglichkeit, den Israel-Hass in ein moralisch vermeintlich einwandfreies Gewand zu kleiden. Dass Irans Präsident auf solch einer Konferenz eine Bühne findet, ist also alles andere als überraschend.

Länder wie Kanada, Australien, USA, Israel, Italien, Niederlande und im letzten Augenblick auch Deutschland entziehen diesem Spektakel durch ihre Nichtteilnahme die Legitimation – was die Deutschen allerdings kaum davon abhalten dürfte, mit dem iranischen Regime weiterhin Milliardengeschäfte abzuwickeln. Mit Österreich, wo solche Geschäfte heute in Planung sind, konnte sich ausgerechnet ein Nachfolgestaat des Nationalsozialismus nicht zu einem Boykott einer „Antirassismus“-Konferenz durchringen, auf der schon am ersten Tag einem Regime ein Podium geboten wurde, das Holocaust-Leugnung zu einer Komponente seiner Außenpolitik gemacht hat und maßgeblich an der Produktion und Verbreitung antisemitischer Propagandatexte wie der Protokolle der Weisen von Zion beteiligt ist.

Diktatur der Mehrheit!

Posted in Antisemitismus with tags , , , , , , , , , , , , on April 17, 2009 by Antifa Toscanini

 

Die so genannte Antirassismuskonferenz der Uno in Genf droht wie die vorige im Jahr 2001 zur Farce zu werden. Wieder ver­suchen einige islamische Staaten, die Konferenz in ihrem Sinne zu instrumenta­lisieren – gegen Israel und gegen die Meinungsfreiheit.

von Lukas Lambert

Vom 20. bis zum 24. April werden sich internationale Prominenz und tausende Angehörige der so genannten Zivilgesellschaft am Sitz des UN-Menschenrechtsrates in Genf versammeln, um die vierte Uno-Antirassismuskonferenz, die so genannte Durban Review Conference, abzuhalten. Dieses Treffen tritt ein äußerst problematisches Erbe an. Die letzte Konferenz dieser Art fand 2001 im südafrikanischen Durban statt und wurde heftig dafür kritisiert, unzählige Menschenrechts­verletzungen weltweit nicht behandelt, aber dafür ein regelrechtes Tribunal gegen Israel abge­halten zu haben. Auf der Konferenz wurde Israel als einziges Land für »staatlichen Rassismus« ver­urteilt und viele Teilnehmer berichteten von antisemitischen Eklats auf dem gleichzeitig statt­findenden NGO-Forum. Dort wurden unter anderem Flyer verteilt mit Hitlers Konterfei und dem Text: »What if I had won? Then there would be no Israel!« Und es kam zu tätlichen Angriffen auf Mitglieder jüdischer Organisationen. Die israelische Delegation und viele jüdische Aktivisten reisten empört ab.

Acht Jahre später droht nun die Nachfolgeveranstaltung in einer ähnlichen Katastrophe zu enden. Die Hoffnungen, welche sich in den vergan­genen Jahren an die Erneuerung der UN-Menschenrechtspolitik im Allgemeinen und den Kampf gegen den Rassismus im Speziellen geknüpft hatten, haben sich weitestgehend als unbegründet herausgestellt. Der UN-Menschenrechtsrat, der 2006 gegründet wurde, um die völlig diskreditierte Menschenrechtskommission zu ersetzen, verabschiedete während seiner 10. Sitzung im März dieses Jahres lediglich vier Resolutionen zu bedenklichen Menschenrechtssituationen in Somalia, Nordkorea, Burma und Kongo. In keiner wurden Verantwortliche direkt erwähnt, sondern lediglich im UN-Sprech »alle Beteiligten« zur »Achtung ihrer Verpflichtungen nach interna­tionalem Recht« ermahnt. Demgegenüber stehen fünf im selben Zeitraum verabschiedete anti-israelische Resolutionen, die den jüdischen Staat heftig verurteilen.

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Allahu Akbar, Genossen!

Posted in Kritik with tags , , , , , , , , , , , , , , , on Februar 2, 2009 by Antifa Toscanini

Die Querfront gegen Israel! (Jungle World Nr. 05/09, 29. Januar 2009)

  

Hammer und Halbmond! Zwar hat die israelische Armee ihren Einsatz im Gaza-Streifen beendet, doch die rot-grüne Koalition hat überlebt. Antiimperialistische und islamistische Gruppen kommen sich näher. Die linke Solidarität gilt dabei der jihadistischen Hamas. Doch nicht nur bei Linken entlädt sich der Hass auf Israel. Auch in der bürgerlichen Mitte möchte man nicht mehr über den »Terrorismus Israels« schweigen. Die Nazis freut es ohnehin, dass vom Holocaust im Gaza-Streifen phantasiert wird.

 

Israel als Jude unter den Staaten

Posted in Islamismus & Terrorismus with tags , , , , , , , on Januar 18, 2009 by Antifa Toscanini

 

Von Stephan Grigat
(erschienen auf Hagalil)

Der Antisemitismus versetzt Juden in eine ausweglose Situation. Dem reichen Juden wird sein Erfolg angekreidet, der arme als Schnorrer verachtet. Der Assimilant erscheint als heimtückischer Zersetzer des Volkskörpers, der Traditionsbewusste als anpassungsunfähiger Sonderling. Der sexuell Aktive gilt als Verderber und Verführer der Jugend, der Enthaltsame als impotenter Schwächling. Was auch immer Juden tun, sie liefern den Antisemiten stets nur neues Material zur Illustration ihres Wahns. Passt ein Verhalten einmal nicht in die projektive Bilderwelt des Antisemiten, wird es gerade dadurch integriert, dass in solch einem unerwarteten Agieren eine besondere Perfidie zwecks Verschleierung der wahren Absichten vermutet wird.

Ähnliches vollzieht sich in der aktuellen geopolitischen Reproduktion des Antisemitismus, dem Antizionismus, der das klassische Bild des geldgeilen, vergeistigten und wehrunfähigen jüdischen Luftmenschen durch jenes des alles niedertrampelnden, auf territoriale Expansion und völkische Homogenität setzenden Israeli ergänzt. Was auch immer Israel tut, es ist und bleibt in den Augen großer Teile der Weltöffentlichkeit Schuld an Elend und Zerstörung in der Region. Halten sich die israelische Armee und jüdisch-israelische Siedler im Gaza-Streifen auf, gelten sie als Besatzungsmacht. Ziehen sie sich zurück, errichten sie „das größte Gefängnis der Welt“. Reagiert Israel auf die permanenten Angriffe aus dem Gaza-Streifen mit Sanktionen oder wie jetzt mit Gegenschlägen, dreht es an der „Gewaltspirale“, reagiert „unverhältnismäßig“ oder setzt seine „Auslöschungspolitik“ fort. Nimmt es den andauernden Raketenbeschuss tatenlos hin, wird das „zionistische Regime“ in arabischen und iranischen Zeitungen als „zahnloser Papiertiger“ verhöhnt, der nicht mal seine eigene Bevölkerung schützen könne.

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Europa bricht das Schweigen

Posted in Islamismus & Terrorismus with tags , , , , , , on Januar 17, 2009 by Antifa Toscanini

 

Ganz Europa demonstriert »für den Frieden« im Gaza-Streifen. Die Solidarität mit den palästinensischen Opfern kommt ­dabei nicht nur verbal zum Ausdruck. In mehreren europäischen Städten wurden antisemitische Anschläge verübt.

von Federica Matteoni

Wehende Hamas- und Palästina-Flaggen, Intifada-Aufrufe, Hakenkreuze und Davidsterne, US-amerikanische Fahnen und blutverschmierte Babypuppen: Seit Anfang des Jahres wird in ganz Europa »für den Frieden im Nahen Osten« demonstriert, dabei fehlt es an keiner der altbekannten antiisraelischen Requisiten. Die Solidarität mit den Opfern der israelischen Offensive im Gaza-Streifen und die Forderungen nach Frieden kommen dabei nicht besonders friedlich zum Ausdruck. Häufig wurde in den vergangenen Tagen der blanke Judenhass öffentlich und ungestört auf die Straßen getragen.

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Gegen den Terror der Hamas!

Posted in Events with tags , , , on Januar 12, 2009 by Antifa Toscanini

Aufruf zur Unterstützung von Israels Selbstverteidigungsrecht
Solidaritätskundgebung am 12. Januar 2009, 18.00 Uhr
1010 Wien, Judenplatz
 

Die Demonstration richtet sich gegen die Gewaltherrschaft der Hamas im Gazastreifen, die die Menschen in Israel mit Terror in Panik und Lebensgefahr versetzt.

Die Hamas feuert seit Jahren Raketen ausschließlich auf zivile Ziele in Israel. Trotz Warnungen der israelischen Regierung stellte sie das Feuer nicht ein. Seit dem 27.
Dezember 2008 wird der Terror der Hamas von der israelischen Verteidigungsarmee beantwortet: Kein Land der Welt kann einen dauerhaften heimtückischen und tödlichen
Terror auf die eigene Zivilbevölkerung akzeptieren!

Wir unterstützen den Staat Israel darin, dass er sein Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch nimmt, um Israel zu einem sicheren Ort für alle Menschen zu machen. Israel hat den Gaza -Streifen 2005 verlassen, und die Hamas hat ihn in eine Abschussrampe für Angriffe gegen Israel verwandelt.

Die Hamas, deren ausdrückliches Ziel die Vernichtung
des Staates Israel ist, muss bedauerlicherweise alternativlos militärisch bekämpft werden, nachdem sie den Waffenstillstand einseitig aufgekündigt hat und Israel seit 8 Jahren ohne Unterbrechung mit Raketen beschießt.

Die Hamas nimmt die palästinensische Bevölkerung von Gaza in Geiselhaft, indem sie ihre Waffen in zivilen Gebäuden lagert, die somit notgedrungen zu strategischen Zielen für die israelische Armee werden.

Es ist die Hamas, die die Verantwortung für die militärische Eskalation im Gazastreifen trägt.
Gegen den Terror der Hamas!

Für das Recht Israels auf Selbstverteidigung!
Solidarität mit Israel!
Für Demokratie statt autoritärer Diktatur im Gazastreifen!

Veranstalter: Israelitische Kultusgemeinde Wien
unterstützt von jüdischen und nicht – jüdischen Organisationen 

die jüdische“ 11.01.2009 18:00