Archiv für Rassismus

Renovierung des Postnazismus

Posted in (Neo-)Faschismus with tags , , , , , , on Mai 29, 2009 by Antifa Toscanini

 

(erschienen in der Berliner Wochenzeitung Jungle World, Nr. 22/28. 5. 2009)

Österreich im Frühjahr 2009: In Serfaus, einem Urlaubsort in den Tiroler
Bergen, verweigert eine Hotelbetreiberin einer jüdischen Familie ein
freies Zimmer, da sie „schlechte Erfahrungen“ mit Juden gemacht habe.
Bei einem Besuch der Gedenkstätte Auschwitz fallen Wiener Schüler durch
antisemitische Pöbeleien auf. Bei der Gedenkfeier zur Befreiung des
Konzentrationslagers Ebensee schießen vermummte Jugendliche, die von
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache umgehend als „wirklich blöde Lausbuben“
bezeichnet werden, mit Softguns auf Überlebende, grölen Naziparolen und
zeigen den Hitlergruß. Die Freiheitlichen, die bei den Europawahlen mit
etwa 17 Prozent der Stimmen rechnen können, schalten in der „Krone“
eine Anzeige, in der sie nicht nur gegen einen möglichen EU-Beitritt der
Türkei wettern, sondern auch die antisemitischen Ressentiments der
Leserschaft bedienen, indem sie sich gegen einen von niemandem ernsthaft
diskutierten EU-Beitritt Israels in Pose werfen und die grüne,
sozialdemokratische und konservative Konkurrenz im traditionellen
Nazi-Jargon als „Handlanger der Amerikaner“ denunzieren.

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Adorno über Gruppenverhalten

Posted in Video with tags , , , , , on Mai 25, 2009 by Antifa Toscanini

Der „Antirassismus“ von Holocaust-Leugnern

Posted in Antisemitismus with tags , , , , , , , , , , , , , , , , on April 21, 2009 by Antifa Toscanini

 

Von Stephan Grigat

(Gastkommentar, redaktionell leicht gekürzt erschienen in der Wiener Zeitung am 21. April 2009: http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabId=4445&alias=wzo&cob=409634)

Diese Woche findet in Genf die UN-Antirassismuskonferenz statt, die Nachfolgekonferenz jener Veranstaltung, bei der 2001 im südafrikanischen Durban Israel als einziges Land der Welt wegen „staatlichem Rassismus“ an den Pranger gestellt wurde und während deren NGO-Forum es tätliche Angriffe auf jüdische Konferenzteilnehmer gab. Diesmal ist kaum Anderes, eher Schlimmeres zu erwarten. Solche UN-Konferenzen werden von Regimes wie dem iranischen oder dem libyschen mit vorbereitet. Die Agenda solcher Veranstaltungen wird allein schon durch das Prinzip „ein Land – eine Stimme“ von den Staaten der Organisation der islamischen Konferenz mit vorgegeben, in der nicht etwa auf Emanzipation zielende Initiativen aus islamischen Ländern zusammengeschlossen sind, sondern die Regierungen des Sudan, Saudi-Arabiens, Syriens, des Iran und 53 weiterer islamisch dominierter Staaten.

Und das merkt man: Neben der Denunzierung des israelischen Selbstbehauptungswillens als „Rassismus“ und der gleichzeitigen Ausblendung etwa des Massenmordes im Sudan oder der Verfolgung der Bahai im Iran betreiben die islamischen Länder Lobbying für eine Erklärung gegen die „Diffamierung von Religion“, die Kritik am Islam und der Scharia verunmöglichen soll. Nicht Individuen, sondern der Islam als Religion soll zum Objekt des Menschenrechtsschutzes werden. Egal, wie letztlich die Kompromissformulierungen der Abschlussdeklaration lauten werden – diese Konferenz wird unter dem Deckmantel des „Antirassismus“ die Delegitimierung jeglicher Kritik an der Scharia betreiben.

Sie wird nicht den Emanzipationsbestrebungen der Menschen dienen, sondern die staatliche Unterdrückung solcher Bestrebungen legitimieren. Sie wird einen „Antirassismus“ befördern, der jeglicher universalistisch orientierten Kritik Rassismus unterstellt und die Rechte des Individuums zugunsten von Kollektivrechten missachtet. Solch ein „Antirassismus“ trägt zur Kritik des rassistischen Ausschlusses von Individuen von gesellschaftlicher Teilhabe gar nichts bei, bietet aber eine hervorragende Möglichkeit, den Israel-Hass in ein moralisch vermeintlich einwandfreies Gewand zu kleiden. Dass Irans Präsident auf solch einer Konferenz eine Bühne findet, ist also alles andere als überraschend.

Länder wie Kanada, Australien, USA, Israel, Italien, Niederlande und im letzten Augenblick auch Deutschland entziehen diesem Spektakel durch ihre Nichtteilnahme die Legitimation – was die Deutschen allerdings kaum davon abhalten dürfte, mit dem iranischen Regime weiterhin Milliardengeschäfte abzuwickeln. Mit Österreich, wo solche Geschäfte heute in Planung sind, konnte sich ausgerechnet ein Nachfolgestaat des Nationalsozialismus nicht zu einem Boykott einer „Antirassismus“-Konferenz durchringen, auf der schon am ersten Tag einem Regime ein Podium geboten wurde, das Holocaust-Leugnung zu einer Komponente seiner Außenpolitik gemacht hat und maßgeblich an der Produktion und Verbreitung antisemitischer Propagandatexte wie der Protokolle der Weisen von Zion beteiligt ist.

Diktatur der Mehrheit!

Posted in Antisemitismus with tags , , , , , , , , , , , , on April 17, 2009 by Antifa Toscanini

 

Die so genannte Antirassismuskonferenz der Uno in Genf droht wie die vorige im Jahr 2001 zur Farce zu werden. Wieder ver­suchen einige islamische Staaten, die Konferenz in ihrem Sinne zu instrumenta­lisieren – gegen Israel und gegen die Meinungsfreiheit.

von Lukas Lambert

Vom 20. bis zum 24. April werden sich internationale Prominenz und tausende Angehörige der so genannten Zivilgesellschaft am Sitz des UN-Menschenrechtsrates in Genf versammeln, um die vierte Uno-Antirassismuskonferenz, die so genannte Durban Review Conference, abzuhalten. Dieses Treffen tritt ein äußerst problematisches Erbe an. Die letzte Konferenz dieser Art fand 2001 im südafrikanischen Durban statt und wurde heftig dafür kritisiert, unzählige Menschenrechts­verletzungen weltweit nicht behandelt, aber dafür ein regelrechtes Tribunal gegen Israel abge­halten zu haben. Auf der Konferenz wurde Israel als einziges Land für »staatlichen Rassismus« ver­urteilt und viele Teilnehmer berichteten von antisemitischen Eklats auf dem gleichzeitig statt­findenden NGO-Forum. Dort wurden unter anderem Flyer verteilt mit Hitlers Konterfei und dem Text: »What if I had won? Then there would be no Israel!« Und es kam zu tätlichen Angriffen auf Mitglieder jüdischer Organisationen. Die israelische Delegation und viele jüdische Aktivisten reisten empört ab.

Acht Jahre später droht nun die Nachfolgeveranstaltung in einer ähnlichen Katastrophe zu enden. Die Hoffnungen, welche sich in den vergan­genen Jahren an die Erneuerung der UN-Menschenrechtspolitik im Allgemeinen und den Kampf gegen den Rassismus im Speziellen geknüpft hatten, haben sich weitestgehend als unbegründet herausgestellt. Der UN-Menschenrechtsrat, der 2006 gegründet wurde, um die völlig diskreditierte Menschenrechtskommission zu ersetzen, verabschiedete während seiner 10. Sitzung im März dieses Jahres lediglich vier Resolutionen zu bedenklichen Menschenrechtssituationen in Somalia, Nordkorea, Burma und Kongo. In keiner wurden Verantwortliche direkt erwähnt, sondern lediglich im UN-Sprech »alle Beteiligten« zur »Achtung ihrer Verpflichtungen nach interna­tionalem Recht« ermahnt. Demgegenüber stehen fünf im selben Zeitraum verabschiedete anti-israelische Resolutionen, die den jüdischen Staat heftig verurteilen.

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Neues aus dem postfaschistischen Italien IV

Posted in Kritik with tags , , , , , on März 30, 2009 by Antifa Toscanini

 

Siamo tutti soldati!

Autoritäre Stimmung, Rassismus und die Militarisierung der italienischen Gesellschaft schreiten voran – nun auch in Gestalt von Bürgerwehren.

von Federica Matteoni

Es ist noch nicht lange her, da füllten sich die Straßen italienischer Großstädte mit Soldaten in Kampfmontur. »Für mehr Sicherheit« sollten sie sorgen. Das war im vergangenen Sommer. Die ersten Verhaftungen von Kleinkriminellen wurden als »Erfolge« gefeiert, dann wurde es still um die 3000 eingesetzten Soldaten. Dass die Straßen sicherer geworden sind, darf bezweifelt werden. Ziel der Aktion war ohnehin etwas anderes: die Inszenierung des Sicherheits-Diskurses.

Wie der funktioniert, konnte man beispielhaft an einer entsetzlichen Serie von Vergewaltigungen Anfang des Jahres sehen. Bei einem Silvester-Rave in Rom wurde eine Frau von mehreren Männern vergewaltigt, einer von ihnen wurde identifiziert und gestand die Tat. Der Italiener verbrachte eine einzige Nacht im Gefängnis, dann wurde ihm Hausarrest gewährt. Drei Wochen später wurden in der römischen Vorstadt zwei Frauen missbraucht und Mitte Februar wurden innerhalb von 24 Stunden in Rom, Bologna und Mailand drei Vergewaltigungen gemeldet. In all diesen Fällen wurden ausländische Männer angezeigt – die meisten von ihnen aus Rumänien. Obwohl die Beweislage schlechter war als im Fall des Italieners behielt man sie in Untersuchungshaft. Nicht die sexuelle Gewalt gegen Frauen, sondern die Herkunft bzw. die »Ethnie« der Täter rückte in den Vordergrund der politischen Debatte.

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Die NPD und die europäische Rechte

Posted in (Neo-)Faschismus with tags , , , , , , , , , , , , , , on März 19, 2009 by Antifa Toscanini

 

Weil die NPD der Tradition des Nationalsozialismus verhaftet ist, fällt ihre Integration in eine geeinte europäische Rechte schwer. Dass die Rechten zerstritten sind, heißt jedoch noch nicht, dass sie auch politisch erfolglos bleiben müssen.

von Volker Weiss

Im Jahr 2007 kam es auf Initiative des EU-Parlamentariers Andreas Mölzer (FPÖ), eines ehemaligen Mitarbeiters von Jörg Haider, zur Gründung der ersten ultrarechten Europa-Fraktion »Identität – Tradition – Souveränität« (ITS). Der Traum einer auf parlamentarischer Ebene vereinigten europäischen Rechten scheiterte allerdings nach kurzer Zeit am Zusammenprall diverser Chauvinis­men. Weil sich Alessandra Mussolini von der neofaschistischen AS im Zuge ihrer Kampagne gegen Sinti und Roma antirumänisch äußerte, verließ die »großrumänische« PRM das Bündnis. Die ITS verlor daraufhin den Status einer Parlamentsfraktion und zerbrach. Die Idee einer europäischen Sammlungsbewegung konnte sich vorerst nicht durchsetzen.

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Rechtsextremer Burschenschafterkommers in Innsbruck 2009‏!

Posted in Antifaschismus & Antifa with tags , , , , , , , , , , , , , , , , , on Februar 28, 2009 by Antifa Toscanini

“Rechtsextreme Burschenschafter missbrauchen das Tiroler Gedenkjahr 2009
für ihre menschenverachtende Ideologie. NR-Präsident Martin Graf stellt
den Ehrenschutz!” ,so der Sprecher der Autonomen Antifa Innsbruck, Manfred
Schmidt.
Von 19.-21. Juni 2009 werden rechtsradikale Innsbrucker Burschenschaften
wie unter Anderem die Brixia, die Suevia und die Skalden den “Festkommers”
der schlagenden Waffenstudenten in Innsbruck organisieren!
Geladen sind Gäste aus dem rechtsextremen Spektrum des gesamten
deutschsprachigen Raums!
Einschlägig bekannt sind die Innsbrucker Burschenschaften durch die
Schändung des jüdischen Friedhofs in Innsbruck und die Einladung des
Holocaustleugners David Irving. In ihren Reihen befinden sich ehemalige
NSDAP bzw. SS-Mitglieder und nach dem NS-Verbotsgesetz verurteilte
Verbrecher wie zum Beispiel Herwig Nachtmann.
Nichtsdestotrotz, konnten über die Parteistrukturen der FPÖ/BZÖ
Innsbrucker Burschenschafter bis in die höchsten Instanzen des Staates
aufsteigen. Außerdem ist mit Christopf Mösenbacher als Vorsitzender des
Rings freiheitlicher Studierender (RfS) ein Mitglied einer
FPÖ-Vorfeldorganisation maßgeblich an der Organisation des Kommerses
beteiligt. Überschneidungen der FPÖ zum rechtsextremen Milieu werden somit
zum wiederholten Male deutlich. Martin Grafs Affinität zum
deutschnationalen Lager ist ja bekannt!
Evelyn Roth, die Vorsitzende der Autonomen Antifa Innsbruck fordert die
Öffentlichkeit zu einem entschlossenen Handeln gegen den Kommers 2009 und
die rechtsextremen Männerbünde auf! “Das Tiroler Gedenkjahr 2009 sollte
Anlass dazu geben, kritisch über Nationalsozialismus und Antisemitismus in
der Tiroler Geschichte zu reflektieren! Für rechtsextremes Gedankengut
darf es in Tirol keinen Platz geben!”

Für nähere Informationen besuchen sie die Homepage der Autonome Antifa Innsbruck