Archiv für Stop the Bomb

Das iranische Regime

Posted in Events with tags , , , , , , , , , , , , on Juni 30, 2009 by Antifa Toscanini

 

Was tun gegen die Planung eines Genozids, Nuklearbewaffnung und Menschenrechtsverletzungen?

Vortrag von Prof. Irwin Cotler
(ehem. kanadischer Justizminister und Generalstaatsanwalt)

Begrüssung:
NR Dr. Hannes Jarolim (Justizsprecher d. SPÖ)
NR Mag. Albert Steinhauser (Justizsprecher d. Grünen)

Moderation:
Simone Dinah Hartmann (STOP THE BOMB)

Freitag, 3. Juli 2009, 18:00 Uhr
Jüdisches Museum, Dorotheergasse 11, 1010 Wien

Der iranische Präsident Ahmadinejad wurde bei den Pseudowahlen Anfang Juni im Amt bestätigt. Das Agieren des Obersten Geistlichen Führers Ali Chamenei und der Revolutionsgarden nach den Wahlen hat abermals gezeigt, dass die aggressivsten und radikalsten Kräfte innerhalb der „Islamischen Republik“ gar nicht daran denken, ihre Machtpositionen aufzugeben. Nicht, dass ein Wahlsieg von Ahmadinejads Herausforderer etwas Substantielles an der antiisraelischen Außenpolitik, dem Festhalten am Nuklearprogramm und der Verfolgung der Opposition geändert hätte, aber der Sieg Ahmadinejads bedeutet, das sich jene Fraktionen des iranischen Regimes durchgesetzt haben, die auf jegliche verbale Rücksichtnahme gegenüber dem Westen und jede Zurückhaltung bei der Unterdrückung der eigenen Bevölkerung verzichten.

Wie kann Europa darauf reagieren? Was kann die westliche Welt der gefährlichen Mischung aus Verhetzung, Vernichtungsdrohungen und Nuklearprogramm entgegensetzen? Und warum beteiligt sich Österreich nicht an den Bemühungen, das iranische Regime konsequent unter Druck zu setzen und ist statt dessen bestrebt, seine wirtschaftlichen Beziehungen mit der Diktatur der Ajatollahs und der Pasdaran noch auszubauen? Prof. Irwin Cotler, der gemeinsam mit international renommierten Juristen wie Alan Dershowitz eine Initiative gestartet hat, um Ahmadinejad und andere Vertreter des Regimes wegen der Anstachelung zum Genozid vor Gericht zu stellen und mit scharfen Sanktionen zu belegen, wird in dem Vortrag seine Vorschläge zum Vorgehen gegen die Führung in Teheran erläutern.

Prof. Irwin Cotler war Justizminister und Generalstaatsanwalt in Kanada. Er arbeitete als Rechtsprofessor an der McGill University in Montreal und ist seit 1999 Mitglied des kanadischen Parlaments, wo er zu den Mitgründern der Parliamentarians for Global Action und der Save Darfur Parliamentary Coalition gehörte. Als Justizminister und Generalstaatsanwalt Kanadas initiierte er die erste Anklage im Rahmen des kanadischen Gesetzes über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit wegen des Völkermords in Ruanda. Prof. Cotler zählt zu den Gründern der interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus.

Eine Veranstaltung von STOP THE BOMB mit Unterstützung von Scholars for Peace in the Middle East – Austria

http://www.stopthebomb.net

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OMV – Murder & More?

Posted in Events with tags , , , , , , , , on April 28, 2009 by Antifa Toscanini

 

Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!

Kundgebung vor der Jahreshauptversammlung der OMV

Mittwoch, 13. Mai 2009, 12:30 Uhr
Vienna Austria Center, Bruno-Kreisky-Platz 1, 1220 Wien
(U1 Kaisermühlen-VIC)

Die OMV plant trotz massiver internationaler Kritik, ihre Geschäfte mit dem iranischen Regime weiter auszubauen. Obwohl mittlerwei­le selbst die österreichische Bundesregierung von ihrer vorbehalt­losen Unterstützung des geplanten Milliarden-Deals mit dem Iran abgerückt ist, hält die OMV, an der die Republik Österreich zu über 30 Prozent beteiligt ist, nach wie vor daran fest. Zudem versucht der Konzern weiterhin, das Nabucco-Pipeline-Projekt voranzutrei­ben, das nach bisherigen Planungen nur Sinn ergibt, wenn es mit Erdgas aus dem Iran gespeist wird.
Um gegen die Hofierung und Finanzierung des iranischen Regimes durch einen Konzern wie die OMV zu demonstrieren, rufen wir dazu auf, sich an den Protesten vor der Jahreshauptversammlung der OMV zu beteiligen.

Weitere Informationen:
http://at.stopthebomb.net

Mahnwache „Keine Geschaefte mit den iranischen Mullahs“ am 1. April!

Posted in Events with tags , , , , , , on März 24, 2009 by Antifa Toscanini

 

Mahnwache anlässlich des 30. Jahrestages der Ausrufung der „Islamischen Republik“ im Iran

Am 1. April 1979 wurde im Iran die „Islamische Republik“ ausgerufen. Das einzige, was es zu diesem Jubiläum zu feiern gibt, sind 30 Jahre Widerstand gegen dieses menschenverachtende Regime. 30 Jahre „Islamischen Republik Iran“ bedeuten 30 Jahre Terror nach innen und außen: Verfolgung von GewerkschafterInnen, nationalen und religiösen Minderheiten, studentischen AktivistInnen, Homosexuellen, Frauen und Oppositionellen. Mit unserer Mahnwache, die zeitgleich auch in anderen europäischen Städten wie Berlin und Den Haag stattfinden wird, gedenken wir der Opfer der Mullah-Herrschaft im Iran. Zehntausende wurden ermordet, Millionen ins Exil getrieben.

Mittwoch, 1. April 2009, 16.30 – 20.00
vor dem Parlament, Dr. Karl-Renner-Ring

RednerInnen u.a.:
Dr. Madeleine Petrovic (Klubobfrau der Grünen NÖ)
Dr. Richard Schmitz (Österreichisch-Israelische Gesellschaft)

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Zum internationalen Frauentag am 8. März

Posted in Islamismus & Terrorismus with tags , , , , , on März 12, 2009 by Antifa Toscanini

 

„Befreiungsbewegung der iranischen Frauen im Jahre Null“

Von Fathiyeh Naghibzadeh

(erschienen im „Standard“ am 7./8. März 2009)

Am 7. März 1979, wenige Wochen nach dem Umsturz im Iran, befahl Ayatollah Khomeini, dass Frauen iranische staatliche Einrichtungen nur noch mit Kopftuch betreten dürften. Daraufhin kam es im Zuge des internationalen Frauentages am 8. März zu zahlreichen Demonstrationen gegen die Zwangsverschleierung. Die Islamisten mussten daraufhin ihr Dekret vorläufig zurücknehmen.

„Befreiungsbewegung der iranischen Frauen im Jahre Null“ ist der Titel eines Films, den Frauen der „Gruppe Politik und Psychoanalyse“ aus Frankreich 1979 im Iran gedreht haben, um die Botschaft der iranischen Frauen weiterzugeben: „Freiheit ist nicht östlich und nicht westlich, sondern universell“. Die Bedeutung und Explosivität dieser Parole mag damals vielen im Westen nicht bewusst gewesen sein. Doch sie fasst in einem Satz die Kritik am Islamismus zusammen. Sie entwendet Khomeinis Motto: „Der Iran ist weder östlich [kommunistisch] noch westlich [kapitalistisch], sondern islamisch“ und entlarvt diese Parole als fundamentalen Angriff auf die Aufklärung und auf die weltliche Emanzipation.

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Events: 30 Jahre Islamische Republik Iran

Posted in Events with tags , , , , , , , , , , , on März 6, 2009 by Antifa Toscanini

 

Was tun gegen Nuklearprogramm und Terror?

Podiumsdiskussion mit
– Javad Asadian
(Iranischer Schriftstellerverband, Präsident a.D. des iranischen Pen Club im Exil)
– Simone Dinah Hartmann
(STOP THE BOMB)
– Dr. Madeleine Petrovic
(Klubobfrau der Grünen NÖ)
– Heribert Schiedel
(Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes, Aktion gegen den Antisemitismus)
– Dr. Ursula Stenzel
(Bezirksvorsteherin Innere Stadt, ÖVP)

Donnerstag, 19. März 2009, 19.30
Festsaal Altes Rathaus,
Wipplingerstraße 6-8, 1010 Wien

30 Jahre Islamische Republik Iran stehen nicht nur für Diktatur und Terror, sondern auch für 3 Jahrzehnte gescheiterte Iranpolitik des Westens. Während die Gewaltherrschaft im Iran ungebrochen fortbesteht und das Regime durch sein forciertes Atomprogramm außenpolitisch eine wachsende Gefahr darstellt, zögern die europäischen Staaten immer noch, eine konsequente Sanktionspolitik umzusetzen. Atomwaffen in der Hand des iranischen Regimes würden nicht nur für Israel eine existenzielle Bedrohung darstellen, sondern auch zu einem atomaren Wettrüsten in der Krisenregion Naher Osten und zur weltweiten Stärkung islamistischer Kräfte führen.

Was kann gegen das iranische Regime, das Konferenzen zur Leugnung des Holocaust veranstaltet und sich in Österreich der Sympathien rechtsextremer Kreise erfreuen kann, unternommen werden? Wie kann die iranische Opposition, die seit 30 Jahren gegen die Diktatur der Ajatollahs kämpft, unterstützt werden? Und wie kann das iranische Nuklearprogramm, das laut den jüngsten UN- und IAEO-Berichten viel weiter fortgeschritten ist als bisher angenommen, gestoppt werden?

Eine Veranstaltung von STOP THE BOMB

Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs!
Mahnwache anlässlich des 30. Jahrestages der Ausrufung der „Islamischen Republik“ im Iran

Mittwoch, 1. April 2009, 16.30 – 20.00
vor dem Parlament, Dr. Karl-Renner-Ring

Wir brauchen Ihre Unterstuetzung!

Posted in Action with tags , , , , , , , , on Februar 27, 2009 by Antifa Toscanini



Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von STOP THE BOMB, sehr geehrte Damen und Herren!

Seit unserer Gründung vor gut einem Jahr haben wir viel erreicht. Es ist uns in kurzer Zeit gelungen, eine gesellschaftliche Debatte über Geschäfte mit dem Iran in Gang zu setzen. Wir haben eine Diskussion über den menschenverachtenden Charakter des iranischen Regimes, die Bedrohung Israels und des Westens durch das iranische Atomprogramm und über mögliche Maßnahmen gegen die Diktatur der Mullahs initiiert und Beachtung in den nationalen und internationalen Medien gefunden.

Und das soll auch so bleiben. Um unsere Arbeit erfolgreich fortführen zu können, benötigen wir dringend finanzielle Unterstützung. Wir bitten alle, die Interesse an der Fortsetzung unserer Aktivitäten haben, um Spenden.

Unserem Ziel, die österreichische und europäische Politik zur Verhängung von umfassenden Sanktionen zu bewegen, die OMV zum Abbruch der Verhandlungen über ihren Milliardendeal mit dem iranischen Regime zu drängen und die Politik von einer Unterstützung der säkularen und rechtsstaatlichen iranischen Opposition zu überzeugen, sind wir ein gutes Stück näher gekommen. Die österreichische Bundesregierung ist von ihrer vorbehaltlosen Unterstützung der OMV abgerückt. Der Konzern hat trotz Drängens aus Teheran immer noch keinen Vertrag unterzeichnet, was insofern Vorbildwirkung für andere Firmen hat, als auch sie sich mit neuen Investitionen im Iran zurückhalten.

Mittlerweile existiert STOP THE BOMB auch in Deutschland, Frankreich und Tschechien. Wir konnten neue Aktivisten für unser Bündnis gewinnen, haben andere Organisationen animiert, sich stärker auf die iranische Bedrohung zu konzentrieren und konnten Kontakte zu zahlreichen Institutionen, Politikern und Medienvertretern knüpfen. Weder die Geschäfte der österreichischen Wirtschaft mit dem Iran noch die Kooperation auf politischer Ebene bleiben unwidersprochen.

Wir hoffen sehr, das auch in Zukunft mit Ihrer Hilfe und Ihren Spenden gewährleisten zu können und danken herzlich für Ihre bisherige Unterstützung. Unter http://at.stopthebomb.net/img/STB-Aktivitaeten-2008.pdf haben wir für Sie einen ausführlichen Jahresbericht über unsere bisherigen Aktivitäten zusammengestellt. Nachdem 2009 ein entscheidendes Jahr hinsichtlich der Bemühungen um Sanktionen und der Verhinderung der iranischen Bombe werden wird, hoffen wir sehr, mit Ihrer Spende unsere Arbeit fortsetzen zu können.

Simone Dinah Hartmann für STOP THE BOMB

Unsere Kontoverbindung:
Zahlungszweck: Stop the Bomb
EmpfaÅNnger: Liga für Aufklärung und Freiheit
Konto-Nr.: 28939040700
BLZ: 20111
IBAN: AT752011128939040700
BIC: GIBAATWW
Paypal: paypal@stopthebomb.net

Kundgebung und Infotisch

Posted in Events with tags , , , , , , , on Januar 27, 2009 by Antifa Toscanini

 

Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs!

Mittwoch, 28. Januar 2009, 8:00 – 10:00 Uhr

vor dem Hotel Savoyen, Rennweg 16, 1030 Wien

Vom 27. bis 29. Januar findet im Wiener Hotel Savoyen die „European Gas Conference“ statt, die maßgeblich von der OMV und Siemens gesponsored wird. Auf der Konferenz soll laut Programm auch über „Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit dem Iran“ gesprochen werden.

Wir protestieren gegen die systematischen Bemühungen der beteiligten Firmen, eine Ausweitung der Sanktionen gegen das iranische Regime zu unterlaufen. Die OMV wäre mit ihrem geplanten Milliardendeal mit dem Iran, den mittlerweile nicht einmal mehr der österreichische Außenminister unterstützt, und dem Betreiben des Nabucco-Pipeline-Projekts, das nach den bisherigen Planungen nur dann profitabel wäre, wenn sich Europa in die Abhängigkeit vom iranischen Erdgas begibt, einer der Hauptförderer des iranischen Regimes. Auch Siemens gehörte in den vergangenen Jahren zu den wichtigsten Handelspartnern der Diktatur der Ajatollahs, die heuer ihr 30jähriges Bestehen feiern kann.

Der Ausbau der Beziehungen zu den Machthabern in Teheran bedeutet eine noch stärkere Abhängigkeit von einem Regime, das Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft für seinen Kampf gegen den Westen und gegen seine eigene Bevölkerung verwendet. Gerade heute muss auf die iranische Unterstützung für die terroristische Hamas hingewiesen werden, die einer der Hauptgründe dafür ist, dass im Nahen Osten weder Frieden noch Stabilität Einzug halten. Das Regime in Teheran hat die palästinensischen Moslembrüder in ihrem Djihad gegen Israel mit Millionen von Dollar, Waffen und militärischem Training unter die Arme gegriffen. Jedes Geschäft mit dem iranischen Regime bedeutet eine Finanzierung des internationalen Terrorismus. Die iranischen Mordkommandos haben sich in der Vergangenheit auch nicht damit begnügt, im Iran selbst zuzuschlagen. 1989 ermordeten sie beispielsweise in Wien Abdel Rahman Ghassemlou, den Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kurdistan Iran und seine Begleiter, ohne dafür von der österreichischen Justiz zur Verantwortung gezogen zu werden.

Die zeitliche Nähe der Konferenz zum internationalen Holocaust-Gedenktag rückt die teilnehmenden Konzerne, von denen einige wie beispielsweise Siemens zu den Profiteuren der Ausbeutung von Zwangsarbeitern im Nationalsozialismus gehört haben, in ein besonders schlechtes Licht. Während weltweit am 27. Januar der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz gedacht wird, konferieren Energiekonzerne in Wien darüber, wie die Geschäftsbeziehungen zu einem antisemitischen Regime wie dem iranischen ausgebaut werden können, das Konferenzen zur Leugnung des Holocaust veranstaltet, Israel seit 30 Jahren mit der Vernichtung droht und bestrebt ist, sich mittels seines Nuklearprogramms die Mittel zu beschaffen, diese Vernichtungsfantasien auch in die Tat umsetzen zu können.

http://www.stopthebomb.net