Archiv für Wien

Das iranische Regime

Posted in Events with tags , , , , , , , , , , , , on Juni 30, 2009 by Antifa Toscanini

 

Was tun gegen die Planung eines Genozids, Nuklearbewaffnung und Menschenrechtsverletzungen?

Vortrag von Prof. Irwin Cotler
(ehem. kanadischer Justizminister und Generalstaatsanwalt)

Begrüssung:
NR Dr. Hannes Jarolim (Justizsprecher d. SPÖ)
NR Mag. Albert Steinhauser (Justizsprecher d. Grünen)

Moderation:
Simone Dinah Hartmann (STOP THE BOMB)

Freitag, 3. Juli 2009, 18:00 Uhr
Jüdisches Museum, Dorotheergasse 11, 1010 Wien

Der iranische Präsident Ahmadinejad wurde bei den Pseudowahlen Anfang Juni im Amt bestätigt. Das Agieren des Obersten Geistlichen Führers Ali Chamenei und der Revolutionsgarden nach den Wahlen hat abermals gezeigt, dass die aggressivsten und radikalsten Kräfte innerhalb der „Islamischen Republik“ gar nicht daran denken, ihre Machtpositionen aufzugeben. Nicht, dass ein Wahlsieg von Ahmadinejads Herausforderer etwas Substantielles an der antiisraelischen Außenpolitik, dem Festhalten am Nuklearprogramm und der Verfolgung der Opposition geändert hätte, aber der Sieg Ahmadinejads bedeutet, das sich jene Fraktionen des iranischen Regimes durchgesetzt haben, die auf jegliche verbale Rücksichtnahme gegenüber dem Westen und jede Zurückhaltung bei der Unterdrückung der eigenen Bevölkerung verzichten.

Wie kann Europa darauf reagieren? Was kann die westliche Welt der gefährlichen Mischung aus Verhetzung, Vernichtungsdrohungen und Nuklearprogramm entgegensetzen? Und warum beteiligt sich Österreich nicht an den Bemühungen, das iranische Regime konsequent unter Druck zu setzen und ist statt dessen bestrebt, seine wirtschaftlichen Beziehungen mit der Diktatur der Ajatollahs und der Pasdaran noch auszubauen? Prof. Irwin Cotler, der gemeinsam mit international renommierten Juristen wie Alan Dershowitz eine Initiative gestartet hat, um Ahmadinejad und andere Vertreter des Regimes wegen der Anstachelung zum Genozid vor Gericht zu stellen und mit scharfen Sanktionen zu belegen, wird in dem Vortrag seine Vorschläge zum Vorgehen gegen die Führung in Teheran erläutern.

Prof. Irwin Cotler war Justizminister und Generalstaatsanwalt in Kanada. Er arbeitete als Rechtsprofessor an der McGill University in Montreal und ist seit 1999 Mitglied des kanadischen Parlaments, wo er zu den Mitgründern der Parliamentarians for Global Action und der Save Darfur Parliamentary Coalition gehörte. Als Justizminister und Generalstaatsanwalt Kanadas initiierte er die erste Anklage im Rahmen des kanadischen Gesetzes über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit wegen des Völkermords in Ruanda. Prof. Cotler zählt zu den Gründern der interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus.

Eine Veranstaltung von STOP THE BOMB mit Unterstützung von Scholars for Peace in the Middle East – Austria

http://www.stopthebomb.net

Auftakt zur Strandsaison von Florian Markl

Posted in Antisemitismus with tags , , , , , , on Mai 29, 2009 by Antifa Toscanini

 

erschienen auf Instant Coffee, dem Blog von Café Critique:

Aus Anlass des 100. Geburtstages von Tel Aviv gibt es diesen Sommer am Wiener Donaukanal einen Tel Aviv Beach. Da konnte es natürlich nicht ausbleiben, dass den österreichischen Hamas-Freunden die Zornesröte ins Gesicht steigt. Daher haben sie beschlossen, am gegenüberliegenden Kanalufer eine Gegenveranstaltung zu organisieren: Sie wollen einen Gaza-Beach-LKW aufstellen. Auf einer der einschlägigen Webseiten ist zu lesen: „Dort geht es freilich nicht so vergnüglich zu: Stacheldraht, Absperrungen, militärische Angriffe, Nahrungsmittel- und Energiemangel – kurz Gaza Beach ist ein Freiluftgefängnis. Ganz so wie im wirklichen Leben.“

Den „Stacheldraht“ müssen die Israelfeinde natürlich selbst mitbringen, und für die „Absperrungen“ werden sie genauso sorgen müssen wie für die „militärischen Angriffe“. Während sie für das Menschenrecht der Palästinenser eintreten, unter einer islamistischen Terrorherrschaft leben zu müssen, werden sie sich also in ihrem mühsam inszenierten Elend suhlen und damit vermutlich mehr über die Realität aussagen, als ihnen lieb ist.

Man darf allerdings gespannt sein, auf welch kreative Ideen sie kommen werden, um ihren Protest auch richtig eindrucksvoll und authentisch zu gestalten. Werden sie sich am helllichten Tage in ihren abgedunkelten LKW verkriechen und bei Kerzenschein über das „zionistische Unrechtsregime“ am anderen Kanalufer jammern? Werden sie Gästen des nahe gelegenen Flex, die in aller Ruhe alkoholische Getränke konsumieren wollen, die Beine brechen? Werden sie am Kanalufer flanierende Paare wegen deren offenkundig unzüchtigem Verhalten misshandeln? Werden sie sich hinter Passanten verstecken, Feuerwerksraketen auf den Tel Aviv Beach abfeuern und laut „Völkermord!“ schreien, wenn sie von der Polizei daran gehindert werden? Werden sie sich telegen in Krankenwagen abtransportieren lassen, die Finger zum Victory-Zeichen in die Luft gestreckt, wenn sie einen Sonnenstich erleiden, und dabei das himmelschreiende Unrecht beklagen, dass am Tel Aviv Beach Sonnenschirme stehen? Werden George Galloway, Rupert Neudeck und Fritz Edlinger mit einem Tretboot den Kanal entlang schippern, um die „menschenfeindliche Blockade“ zu durchbrechen? Wird Udo Steinbach verkünden, all das erinnere ihn an Bilder aus dem Warschauer Ghetto? Oder wird gar der UN-Menschenrechtsrat einstimmig das Verbrechen verurteilen, dass am Ostufer des Kanals am Abend viel länger die Sonne scheint?

OMV – Murder & More?

Posted in Events with tags , , , , , , , , on April 28, 2009 by Antifa Toscanini

 

Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!

Kundgebung vor der Jahreshauptversammlung der OMV

Mittwoch, 13. Mai 2009, 12:30 Uhr
Vienna Austria Center, Bruno-Kreisky-Platz 1, 1220 Wien
(U1 Kaisermühlen-VIC)

Die OMV plant trotz massiver internationaler Kritik, ihre Geschäfte mit dem iranischen Regime weiter auszubauen. Obwohl mittlerwei­le selbst die österreichische Bundesregierung von ihrer vorbehalt­losen Unterstützung des geplanten Milliarden-Deals mit dem Iran abgerückt ist, hält die OMV, an der die Republik Österreich zu über 30 Prozent beteiligt ist, nach wie vor daran fest. Zudem versucht der Konzern weiterhin, das Nabucco-Pipeline-Projekt voranzutrei­ben, das nach bisherigen Planungen nur Sinn ergibt, wenn es mit Erdgas aus dem Iran gespeist wird.
Um gegen die Hofierung und Finanzierung des iranischen Regimes durch einen Konzern wie die OMV zu demonstrieren, rufen wir dazu auf, sich an den Protesten vor der Jahreshauptversammlung der OMV zu beteiligen.

Weitere Informationen:
http://at.stopthebomb.net

Events: 30 Jahre Islamische Republik Iran

Posted in Events with tags , , , , , , , , , , , on März 6, 2009 by Antifa Toscanini

 

Was tun gegen Nuklearprogramm und Terror?

Podiumsdiskussion mit
– Javad Asadian
(Iranischer Schriftstellerverband, Präsident a.D. des iranischen Pen Club im Exil)
– Simone Dinah Hartmann
(STOP THE BOMB)
– Dr. Madeleine Petrovic
(Klubobfrau der Grünen NÖ)
– Heribert Schiedel
(Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes, Aktion gegen den Antisemitismus)
– Dr. Ursula Stenzel
(Bezirksvorsteherin Innere Stadt, ÖVP)

Donnerstag, 19. März 2009, 19.30
Festsaal Altes Rathaus,
Wipplingerstraße 6-8, 1010 Wien

30 Jahre Islamische Republik Iran stehen nicht nur für Diktatur und Terror, sondern auch für 3 Jahrzehnte gescheiterte Iranpolitik des Westens. Während die Gewaltherrschaft im Iran ungebrochen fortbesteht und das Regime durch sein forciertes Atomprogramm außenpolitisch eine wachsende Gefahr darstellt, zögern die europäischen Staaten immer noch, eine konsequente Sanktionspolitik umzusetzen. Atomwaffen in der Hand des iranischen Regimes würden nicht nur für Israel eine existenzielle Bedrohung darstellen, sondern auch zu einem atomaren Wettrüsten in der Krisenregion Naher Osten und zur weltweiten Stärkung islamistischer Kräfte führen.

Was kann gegen das iranische Regime, das Konferenzen zur Leugnung des Holocaust veranstaltet und sich in Österreich der Sympathien rechtsextremer Kreise erfreuen kann, unternommen werden? Wie kann die iranische Opposition, die seit 30 Jahren gegen die Diktatur der Ajatollahs kämpft, unterstützt werden? Und wie kann das iranische Nuklearprogramm, das laut den jüngsten UN- und IAEO-Berichten viel weiter fortgeschritten ist als bisher angenommen, gestoppt werden?

Eine Veranstaltung von STOP THE BOMB

Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs!
Mahnwache anlässlich des 30. Jahrestages der Ausrufung der „Islamischen Republik“ im Iran

Mittwoch, 1. April 2009, 16.30 – 20.00
vor dem Parlament, Dr. Karl-Renner-Ring

Kundgebung und Infotisch

Posted in Events with tags , , , , , , , on Januar 27, 2009 by Antifa Toscanini

 

Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs!

Mittwoch, 28. Januar 2009, 8:00 – 10:00 Uhr

vor dem Hotel Savoyen, Rennweg 16, 1030 Wien

Vom 27. bis 29. Januar findet im Wiener Hotel Savoyen die „European Gas Conference“ statt, die maßgeblich von der OMV und Siemens gesponsored wird. Auf der Konferenz soll laut Programm auch über „Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit dem Iran“ gesprochen werden.

Wir protestieren gegen die systematischen Bemühungen der beteiligten Firmen, eine Ausweitung der Sanktionen gegen das iranische Regime zu unterlaufen. Die OMV wäre mit ihrem geplanten Milliardendeal mit dem Iran, den mittlerweile nicht einmal mehr der österreichische Außenminister unterstützt, und dem Betreiben des Nabucco-Pipeline-Projekts, das nach den bisherigen Planungen nur dann profitabel wäre, wenn sich Europa in die Abhängigkeit vom iranischen Erdgas begibt, einer der Hauptförderer des iranischen Regimes. Auch Siemens gehörte in den vergangenen Jahren zu den wichtigsten Handelspartnern der Diktatur der Ajatollahs, die heuer ihr 30jähriges Bestehen feiern kann.

Der Ausbau der Beziehungen zu den Machthabern in Teheran bedeutet eine noch stärkere Abhängigkeit von einem Regime, das Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft für seinen Kampf gegen den Westen und gegen seine eigene Bevölkerung verwendet. Gerade heute muss auf die iranische Unterstützung für die terroristische Hamas hingewiesen werden, die einer der Hauptgründe dafür ist, dass im Nahen Osten weder Frieden noch Stabilität Einzug halten. Das Regime in Teheran hat die palästinensischen Moslembrüder in ihrem Djihad gegen Israel mit Millionen von Dollar, Waffen und militärischem Training unter die Arme gegriffen. Jedes Geschäft mit dem iranischen Regime bedeutet eine Finanzierung des internationalen Terrorismus. Die iranischen Mordkommandos haben sich in der Vergangenheit auch nicht damit begnügt, im Iran selbst zuzuschlagen. 1989 ermordeten sie beispielsweise in Wien Abdel Rahman Ghassemlou, den Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kurdistan Iran und seine Begleiter, ohne dafür von der österreichischen Justiz zur Verantwortung gezogen zu werden.

Die zeitliche Nähe der Konferenz zum internationalen Holocaust-Gedenktag rückt die teilnehmenden Konzerne, von denen einige wie beispielsweise Siemens zu den Profiteuren der Ausbeutung von Zwangsarbeitern im Nationalsozialismus gehört haben, in ein besonders schlechtes Licht. Während weltweit am 27. Januar der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz gedacht wird, konferieren Energiekonzerne in Wien darüber, wie die Geschäftsbeziehungen zu einem antisemitischen Regime wie dem iranischen ausgebaut werden können, das Konferenzen zur Leugnung des Holocaust veranstaltet, Israel seit 30 Jahren mit der Vernichtung droht und bestrebt ist, sich mittels seines Nuklearprogramms die Mittel zu beschaffen, diese Vernichtungsfantasien auch in die Tat umsetzen zu können.

http://www.stopthebomb.net

Rechtsdrehender Walzer!

Posted in (Neo-)Faschismus with tags , , , , , , , , , on Januar 22, 2009 by Antifa Toscanini

 

Rechtsextreme Burschenschaften laden in Wien zum Tanz. Auf dem Ball des Wiener Korporations-Rings sind aber nicht nur Akademiker, sondern auch Politiker aus ganz Europa gern gesehene Gäste.

von Flora Eder

Schwarzbraune Fiaker vor schweren, großen Toren, mit rotem Samt verkleidete Wände und Gemälde in Goldrahmen – welcher Ort würde sich für einen Ball konservativer und rechtsextremer Akademiker besser eignen als die Wiener Hofburg? In unmittelbarer Nähe des Heldenplatzes – auf dem 1938 das Publikum den Anschluss Österreichs an Deutschland bejubelte – werden sich am 30. Januar einmal mehr diejenigen tummeln, die in deutschnationalen Kreisen Rang und Namen haben. Zum mittlerweile 56. Mal lädt der Wie­ner Korporations-Ring (WKR) in die prächtigsten Räume Österreichs zum »größten couleurstudentischen Gesellschaftsereignis im deutschsprachigen Raum«.

»Der Ball ist eine eminent politische Veranstaltung und eine Demonstration von Burschenschaften, die damit ihr Selbstbewusstsein zeigen. Sie sagen: ›Da, schaut’s her, wir sind hier in der Hofburg, wir sind die Herren, die Mitte der Gesellschaft, der Mainstream‹«, sagt Andreas Peham vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) im Gespräch mit der Jungle World. Was in Deutschland Peham zufolge nicht möglich ist, stört in Österreich kaum jemanden. Abgeordnete des österreichischen Parlaments, Vorsitzende großer Parteien und Rektoren zahlreicher Universitäten zeigen nicht nur Wichs und Schmiss, sondern auch ihr gutes Verhältnis zu rechtsextremen Burschenschaften wie Olympia, Cimbria oder Teutonia.

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Zuerst Juden abschlachten, dann Palästina gründen!

Posted in Antisemitismus with tags , , , , , , , , , , on Januar 21, 2009 by Antifa Toscanini

von Karl Pfeifer 

Das Wiener Grüppchen AIK bringt immer wieder Meldungen, die einen aufhorchen lassen, so auch über die Teilnehmer des Beiruter Sozial Forums (Participants Beirut Social Forum), das 16. bis 18. Januar 2009 stattfinden soll. [1] 

Da fand ich einen bekannten Namen: „Islamic Resistance Movement Hamas, Usama Hamdan Lebanon“.

Gerade gestern publizierte MEMRI eine Nachricht über islamische Kleriker, deren Solidaritätserklärung mit Gaza von den Fernsehsendern Al-Manar und Al-Aksa am 3. und 5. Dezember ausgestrahlt wurde. Da fand sich der gleiche Mann, nur das sein Vorname als Osama angegeben wurde, als Osama Hamdan, ‚Hamas representative in Lebanon‘.

Sie können diese Erklärungen mit englischer Übersetzung auf MEMRI TV( http://www.memritv.org/clip/en/1940.htm ) anschauen.
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